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Allgemeine Geschäftsbedingungen des Grafhorn-Verlages für Privatkunden
1. Vertragspartner und Geltungsbereich
(1) Vertragspartner im Rahmen dieser Geschäftsbedingungen sind der Grafhorn-Verlag, Inh. Anette Helmreich, Zum Grafhorn 30, 31275 Lehrte (nachfolgend: Verkäufer) und der Kunde. Weitere Informationen über den Verlag finden Sie im Impressum des Verlages.
(2) Alle Angebote, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers erfolgen ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(3) Abweichende Bedingungen des Kunden bei der Bestellung erkennt der Verkäufer, vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung, nicht an.
2. Produktauswahl und Vertragsschluss
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der Shopseite des Verkäufers Produkte auszuwählen und zu bestellen. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Shopseite anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt. Vor Versendung der Bestellung kann der Kunde diese auf ihre inhaltliche Richtigkeit hin, insbesondere auf Preis und Menge, überprüfen und ggf. korrigieren.
(2) Die Angebote des Verkäufers auf der Shopseite sind freibleibend. Durch Anklicken des Buttons „Weiter“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kunde erhält sodann eine Bestellbestätigung. Der Vertrag kommt erst mit der Mitteilung über die Auslieferung bzw. Lieferung der Ware zustande.
3. Widerrufsrecht / WiderrufsbelehrungSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1,2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Grafhorn-Verlag, Zum Grafhorn 30, 31275 Lehrte. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
4. Zahlungs- und Lieferbedingungen
(1) Es besteht kein Mindestbestellwert. Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig. Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer und die Verpackung mit ein. Der Kunde kann per Vorkasse zahlen.
2) Die Lieferung erfolgt ab 50 € innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Unter diesem Bestellwert liegen die Versandkosten bei 3,95 €. Bei Versand in EU-Länder belaufen sich die Versandkosten auf 5,95 €. Ein Versand außerhalb der EU ist nicht möglich.
(3) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von mindestens 5 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. Der Nachweis eines weitergehenden Schadens bleibt dem Verkäufer vorbehalten.
(4) Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung durch ein Transportunternehmen an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Versand erfolgt in der Regel unmittelbar nach Zahlungseingang, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen nach Zahlungseingang.
5. Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung richtet sich für Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen. Beim Verkauf gebrauchter Sachen beträgt die Verjährungsfrist für Verbraucher – vorbehaltlich der Regelungen in Ziffer 6 - ein Jahr ab Ablieferung.
(2) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Mängel, die durch den normalen Verschleiß sowie die unsachgemäße Benutzung und Behandlung der Ware bedingt sind. Die Gebrauchs- und Pflegeanleitungen des Herstellers sind zu beachten.
(3) Im Falle eines Mangels ist der Kunde berechtigt, wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung zu verlangen. Ist der Verkäufer zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit oder Unzumutbarkeit nicht bereit oder imstande oder schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises oder Schadenersatz zu verlangen.
6. Haftung
(1) Der Verkäufer haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Verkäufers, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit der Verkäufer bezüglich des Vertragsgegenstandes oder Teile desselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet er auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar am Vertragsgegenstand eintreten, haftet der Verkäufer allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.
(2) Der Verkäufer haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) betrifft. Das gleiche gilt, wenn dem Käufer Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Der Verkäufer haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
(3) Eine weitergehende Haftung des Verkäufers ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung; hiervon unberührt bleibt die Haftung des Verkäufers gemäß § 6 Abs.1 und 2 dieses Vertrages.
(4) Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
8. Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, wenn hierdurch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9. Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Der Verkäufer erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften des Telemediengesetzes und des Bundesdatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Verkäufer Bestands- und Nutzungsdaten nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Verkäufer Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
10. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.
Stand:16.08.2010